Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemein
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der APTIS GmbH, vertreten durch Herrn Andreas Haaken Mollenackerstr. 24, 47589 Uedem (im nachstehenden APTIS genannt), sind Grundlage für sämtliche Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen, die zwischen APTIS und deren Kunden bzw. Lieferanten getätigt werden. Diese Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern in Ausübung ihrer selbstständigen oder beruflichen Tätigkeit und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen oder privaten Rechts. Sie gelten für alle Verträge, die zwischen APTIS und seinen Kunden abgeschlossen werden.
Spätestens mit Annahme des Angebotes, Gegenzeichnung des Vertrages, der Entgegennahme der Ware oder Abnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn APTIS ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen hat, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren ausdrücklich etwas anderes.
Für Folgegeschäfte mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann, wenn sie nicht in jedem Fall ausdrücklich und erneut in den Vertragsabschluss miteinbezogen werden.
Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen an Dritte abzutreten.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen mit unseren Kunden, unabhängig von Art und Umfang der Leistung im Rahmen laufender und zukünftiger Geschäftsverbindungen.

§ 2 Angebot / Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt mit APTIS nach § 145 BGB zustande.
Alle Angebote von APTIS sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem zugrunde liegenden Angebot oder Vertrag und dessen Anlagen.
Soweit APTIS entgeltfreie Dienste oder Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
Bei Dienstleistungsverträgen mit APTIS ist Gegenstand des Auftrags die Durchführung der vereinbarten Leistung, nicht ein bestimmter Erfolg, es sei denn, im Einzelfall wurde ausdrücklich ein bestimmter Erfolg als Vertragsgegenstand vereinbart.
APTIS muss nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen eines Auftrages nicht akzeptieren. Geschieht dies dennoch, kann APTIS mangels anderer Vereinbarung die zusätzlichen Leistungen nach den jeweils geltenden Stundensätzen der eingesetzten Fachkräfte abrechnen.
APTIS ist berechtigt, sich bei der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen ganz oder teilweise sorgfältig ausgesuchter und überwachter Erfüllungsgehilfen zu bedienen. Sofern dies geschieht, werden diese Erfüllungsgehilfen nicht Vertragspartner des Kunden.
APTIS stellt diverse Leistungen zur Verfügung. Jeweils aktuelle Leistungsbeschreibung findet der Kunde in seinem Angebot bzw. im entsprechend geschlossenen Vertrags.

§ 3 Überlassene Unterlagen
APTIS behält sich das Eigentum oder Urheberrecht an allen von dort abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen, an allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen sowie für den Kunden individuell erstellten Planungen und Konzepte vor. Der Auftraggeber darf diese Unterlagen ohne ausdrückliche Zustimmung von der APTIS weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen seitens APTIS diese Unterlagen vollständig an diesen zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen. Ausgenommen hiervon ist die Speicherung elektronisch zur Verfügung gestellter Daten zum Zwecke üblicher Datensicherung.

§ 4 Zahlung
Alle Preise sind in EUR und gelten zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer und etwaiger Zölle. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungseingang zu zahlen.
Verzugszinsen werden in Höhe 8 % über dem Jeweiligen Aktuellen Basiszins berechnet. Die Geltendmachung eines Höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Der Kunde kann nur mit solchen Ansprüchen aufrechnen, die anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Für Mahnungen wird ein zusätzliches Entgelt berechnet.

§ 5 Fahrtkosten, Anreisekosten
Soweit nicht anders vereinbart trägt der Kunde etwaige Fahrt- und Übernachtungskosten.

§ 6 Verzug
Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist APTIS berechtigt, nach Mahnung und entsprechender Ankündigung laufende Vertragsleistungen zurückzuhalten, auszusetzen bzw. einstellen, bis der Kunde die ausstehenden Zahlungen geleistet hat (Zurückbehaltungsrecht). Der fortlaufende Vergütungsanspruch für die ausgesetzte Vertragsleistung bleibt hiervon unberührt.
APTIS ist berechtigt, einzelne Vertragsleistungen zurückzuhalten bzw. auszusetzen, soweit und solange die hierfür geltenden gesetzlichen Anforderungen durch den Kunden nicht erfüllt sind und/oder der Kunde eine notwendige Mitwirkungsleistung nicht erbringt. Der fortlaufende Vergütungsanspruch für die ausgesetzte Vertragsleistung bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Lieferung
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Die Lieferung von Software erfolgt nur online oder je nach Vereinbarung. Es werden keine Installationsleistungen geschuldet, es sei denn, dies ist vertragilch ausdrücklich vereinbart.
Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
APTIS behält sich das Eigentum an gelieferter Software und Hardware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Etwaig erteilte Nutzungsrechte können durch APTIS nach vorheriger schriftlicher Mahnung und Hinweis darauf bei unberechtigter Zahlungsverweigerung des Kunden widerrufen werden. Der Kunde kann nachweisen, dass ihm ein Zurückbehaltungsrecht in dem jeweiligen Vertragsverhältnis zusteht. Die gelieferte Ware sowie die nach dieser Klausel an ihre Stelle tretende, vom Eigentumsvorbehalt erfasste Ware wird nachfolgend Vorbehaltsware genannt.
Wird die Vorbehaltsware vom Kunde verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung im Namen und für Rechnung von APTIS und APTIS erwirbt unmittelbar das Eigentum oder – wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Vorbehaltsware – das Miteigentum (Bruchteils Eigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zum Wert der neu geschaffenen Sache erwirbt. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb bei APTIS eintreten sollte, überträgt der Kunde bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder – im o.g. Verhältnis – Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an APTIS.
Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Kunde sie unverzüglich auf das Eigentum von APTIS hinweisen und APTIS hierüber informieren, um ihr die Durchsetzung ihrer Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, APTIS die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde gegenüber APTIS.
Tritt APTIS bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden (insbesondere Zahlungsverzug) vom Vertrag zurück, ist APTIS berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

§ 9 Gewährleistungsansprüche
Der Auftraggeber hat die ihm übermittelten Ergebnisse bei Eingang unverzüglich auf Mängel hin zu untersuchen. Unterbleibt die unverzügliche Beanstandung offenkundiger Mängel, gilt die Leistung von APTIS als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind insoweit ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsverpflichtung von APTIS beschränkt sich zunächst auf Nachbesserung binnen angemessener Frist, die im Regelfall in einer erneuten Durchführung der beanstandeten Lieferung, Leistung oder Teilleistung besteht. Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle Leistungen 12 Monate ab Leistungserbringung.
Eine Funktionsbeeinträchtigung der Software, die auf den Einsatz ungeeigneter Hardware, Vernachlässigung erforderlicher Maßnahmen zur IT-Sicherheit und/oder Bedienungsfehler durch den Kunden bzw. dessen Mitarbeiter zurückzuführen sind, stellen keine Mängel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar. Gewährleistungsansprüche des Kunden sind darüber hinaus ausgeschlossen, wenn der Kunde nicht die von APTIS zur Verfügung gestellten aktuellen Versionen der APTIS-Produkte nutzt.
Etwaig auftretende Funktionsstörungen hat der Kunde umgehend in Textform nachvollziehbar an APTIS zu melden.
Das Recht des Kunden auf Kostenvorschuss für die Selbstvornahme der Mängelbeseitigung nach § 637 (3) BGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Eine Kündigung des Kunden bei Mietleistungen gem. § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB wegen Nichtgewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs ist erst zulässig, wenn APTIS ausreichende Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist

§ 10 Zugänge, Berechtigung
Der Kunde verpflichtet sich, APTIS alle notwendigen Zugänge und Berechtigungen zur Installation und Wartung der Programme sowie dem Support zur Verfügung zu stellen.

§ 11 Verschwiegenheit
Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, während der Laufzeit dieser Vereinbarung und für einen unbeschränkten Zeitraum nach Beendigung dieser Vereinbarung über alle im Rahmen der Durchführung dieser Vereinbarung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei Stillschweigen zu bewahren.
Ist eine Partei zur Offenlegung der vertraulichen Informationen durch den Beschluss eines Gerichts, der Anordnung einer Behörde oder sonstigen Einrichtung oder gesetzlich dazu verpflichtet, werden sich die Parteien vor Offenlegung, soweit tunlich, abstimmen, und es wird nur der Teil der vertraulichen Informationen offengelegt, der offengelegt werden muss.

§ 12 Haftung
Schadenersatzansprüche des Kunden aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen, APTIS haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzuges oder Unmöglichkeit der Leistung von APTIS sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Leistung, welcher wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzuges nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann.
Für Schäden, die an anderen Rechtsgütern als dem Leben, Körper oder Gesundheit entstehen, ist die Haftung ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von APTIS, von gesetzlichen Vertretern oder von Erfüllungsgehilfen von APTIS beruhen und das Verhalten auch keine Verletzung von für den Vertragszweck wesentlichen Nebenpflichten ist.
Dieser Haftungsausschluss, sowie weitere Haftungsbegrenzungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.
Der Kunde stellt APTIS von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte gegen APTIS wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Kunden schuldhaft verursachte unberechtigte Nutzung von Leistungen von APTIS geltend machen. Der Kunde übernimmt alle APTIS aufgrund dieser Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von APTIS bleiben unberührt. Der Kunde teilt APTIS ab Kenntnis die Geltendmachung von Ansprüchen durch Dritte im Hinblick auf die vereinbarten Leistungen mit.
APTIS bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Kunde hat insbesondere die Pflicht zur eigenverantwortlichen und regelmäßigen Datensicherung sowie zur Abwehr von Schadsoftware jeweils nach dem aktuellen Stand der Technik. Schadensersatzansprüche für den Verlust gespeicherter Daten sind beschränkt auf den typischen Wiederherstellungsaufwand, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt gleichzeitig für Angestellte und Erfüllungsgehilfen von APTIS.

§ 13 Termine
APTIS ist nachhaltig bemüht, die mit dem Kunden vereinbarten Liefer- und Leistungstermine und -fristen einzuhalten. Die Einhaltung der Termine/Fristen steht unter der Bedingung der Erfüllung sämtlicher notwendigen Mitwirkungsleistungen des Kunden. Nachträgliche Änderungswünsche des Kunden an der Vertragsleistung führen zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfristen bzw. Verschiebung der ursprünglich vereinbarten Termine, auch ohne, dass dies explizit mit dem Kunden vereinbart wird.

§ 14 Datensicherung
Der Kunde ist eigenverantwortlich zur Vornahme regelmäßiger und risiko-adäquater Datensicherungen sowie zur Abwehr von Schadsoftware jeweils nach dem aktuellen Stand der Technik verpflichtet.

§ 15 Vertragsbeendigung
Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wird über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet bzw. für den Fall, dass ein Insolvenzantrag bei dem zuständigen Gericht gestellt wird oder beim Kunden die Zahlungsunfähigkeit droht, so kann APTIS nach ihrer Wahl von etwaig geschlossenen Verträgen zurücktreten bzw. Leistungen einstellen.
Bei einem Verstoß des Kunden gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist APTIS zur sofortigen, fristlosen Kündigung berechtigt.

§ 16 Schlussbestimmung
Sämtliche Verträge mit APTIS unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, dies – soweit theoretisch anwendbar – unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Vertragsbeziehungen zu APTIS ist der Sitz von APTIS GmbH, Mollenackerstr. 24, 47589 Uedem.

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen und/oder der ergänzenden speziellen Vertragsbedingungen von APTIS ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten die vertraglichen Regelungen mit dem Kunden unvollständig sein, so wird der Vertrag im übrigen Inhalt nicht berührt.